The Consumer Choice Blog

Archive for Oktober, 2009

onlinemarktplatz.de berichtet von der Übergabe unserer Petition im EU-Parlament

Onlinemarketplatz.de
Es dauerte nur wenige Wochen, bis über 750.000 Menschen aus ganz Europa die von eBay gestartete Petition für freien Online-Handel unterzeichnet hatten. Mit diesem starken Signal im Gepäck trafen sich eBay-Repräsentanten und betroffene Händler aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland am 17. September im Europäischen Parlament in Straßburg und übergaben dort die Petition.

Die Übergabe der Unterschriften war Auftakt zu unserer Kampagne, mit der wir die in der Petition zusammengefassten Forderungen an die Neufassung des europäischen Wettbewerbsrechts und dessen Bedeutung für faire Bedingungen im Online-Handel noch bekannter machen wollen.

Eingeladen zu dem „Frühstück“ – Start war um 08.45 Uhr – im EU-Parlament waren neben Pressevertretern auch einige Blogs. Aus Deutschland machte sich ein Autor von onlinemarktplatz.de auf den Weg nach Straßburg, um direkt von dort zu berichten.

Onlinemarktplatz.de weist zunächst darauf hin, dass europaweit 750.000 und allein aus Deutschland über 200.000 Menschen die Petition unterzeichnet haben.

Das Portal kommentiert außerdem das Engagement der Labour Abgeordneten im EU-Parlament Mary Honeyball. Die begeisterte Online-Shopperin Honeyball berichtete in Straßburg, wie sie zunächst durch einen Newsletter von eBay auf die Petition aufmerksam geworden war. Daraufhin entschloss sie sich zu deren aktiver Unterstützung in ihrer Abgeordnetenrolle.

Nach dem Frühstück hatte onlinemarktplatz.de noch Gelegenheit zum Gespräch mit Alexander von Schirmeister von eBay. Dieser betonte, dass keineswegs alle Hersteller sich gegen den Online-Handel sperren und einige sogar eng mit eBay kooperieren. Im Sinne der europäischen Verbraucher sollten die inzwischen über 10 Jahre alten rechtlichen Grundlagen zur Beschränkungen des Online-Handels dennoch insgesamt überprüft und an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden.

Abschließend schreibt onlinemarktplatz.de:

„Es bleibt interessant, ob die Abgeordneten des Europäischen Parlaments angesichts der Zahl von 750.000 Unterzeichnern die Gesetzeslage nicht so ändern werden, wie es im Zeitalter des Internets sein sollte.

Wir [...] halten unsere Leser auf dem Laufenden, da wir von onlinemarktplatz.de denken, dass dies ein sehr wichtiges Thema ist und Studien zeigen, dass bereits mehr als 50% aller Online-Händler mit den derzeitigen Beschränkungen zu tun hatten.“

Lesenswert ist übrigens auch die umfangreiche Vorab-Berichterstattung bei onlinemarktplatz.de und ein dort wiedergegebenes Interview mit dem eBay-Rechtsexperten Wolf Osthaus.

CIBA Vision behindert Online-Handel – Kartellamt verhängt Millionenstrafe

Die Versuche von Markeninhabern, den Verkauf ihrer Produkte über das Internet über Gebühr zu behindern oder gar zu verbieten sind vielfältig. Doch nicht immer findet diese Beschränkung der Wahlfreiheit von Konsumenten das Wohlwollen der Kartellbehörden.

Wie unter anderem Welt online, onlinemarktplatz.de und Take me to Auction berichten, hat das Bundeskartellamt Ende September CIBA Vision, in Deutschland führender Anbieter von Kontaktlinsen, zur Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 11,5 Mio. Euro aufgefordert. Das Kartellamt wirft Ciba Vision laut eigener Pressemitteilung unter anderem vor, den Internet-Handel mit Kontaktlinsen der eigenen Marke und insbesondere den Handel bei eBay rechtswidrig beschränkt zu haben.

Darüber hinaus soll es ein komplexes System zur Preispflege gegeben haben. Mehrere Personen seien mit der Überwachung der Verkaufspreise beauftragt gewesen. Wenn die Preise die unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) von Ciba Vision über ein gewisses Maß hinaus unterschritten, wurden die Händler kontaktiert und zur Anhebung der Preise aufgefordert. In vielen Fällen offenbar mit Erfolg.

Zwar ist die Vorgabe von UVP in Deutschland grundsätzlich zulässig. Jede Kontaktaufnahme, die allerdings über die reine Übermittlung der UVP hinausgeht und mit der Ausübung von Druck verbunden ist, wird als Indiz dafür gewertet, dass eine verbotene Vereinbarung oder Verhaltensabstimmung vorliegt oder zumindest herbeigeführt werden soll.

Ciba Vision bestreitet nach Auskunft des Kartellamtes zwar die Vorwürfe, will aber keine Rechtsmittel einlegen.

Die Fachzeitschrift Computer Reseller News wertet die Entscheidung des Kartellamtes als Erfolg für die Kampagne von eBay gegen Beschränkungen des Online-Handels. Ob es zu grundsätzlichen Verbesserungen komme, bleibe jedoch abzuwarten.

Eine kurze rechtliche Würdigung des Falles durch Anwältin Miriam Germer findet sich bei anwalt24.de.

Sagen Sie “Ja” zu freiem Online-Handel

eBay Consumer Choice petition poster: Germany

Schon über 750.000 Menschen aus ganz Europa, darunter allein 200.000 aus Deutschland, haben unsere Petition unterschrieben und sagen “Ja” zu freiem Online-Handel und mehr Verbraucher-Wahlfreiheit.

Kein Grund inne zu halten. Die EU-Kommission berät weiterhin über die Vertikale Gruppenfreistellungsverordnung. Wir möchten, dass so viele Menschen wie möglich ein klares Signal nach Brüssel senden, dass auch noch mehr deutsche Verbraucher die Forderung nach fairem Handel und mehr Wahlfreiheit im Internet unterstützen.

Wir brauchen Ihre Hilfe bei der Sicherung des freien Internet-Handels und der Verteidigung Ihres Verbraucher-Rechts, Ihre bevorzugten Produkte online kaufen zu können. Unterschreiben Sie unsere Petition hier auf www.ebaycampaigns.com/de.

Im Zuge der Kampagne fordert eBay bessere Bedingungen für grenzüberschreitenden Internet-Handel, mehr Verbraucher-Wahlfreiheit und die Gleichbehandlung von Online- und Offline-Vertriebskanälen.

In der Petition geht es um einen in der Öffentlichkeit wenig diskutierten Teil der EU-Wettbewerbsregeln. 750.000 Unterschriften zeigen umso mehr, wie wichtig das Thema für Verbraucher und Online-Händler ist.

Haben Sie eine eigene Internetseite oder ein Blog? Das hier eingebundene Plakat und weitere Motive finden Sie in unserem Fotostream bei Flickr. Verwenden Sie das Material gerne, wenn Sie über unsere Kampagne berichten.