Oberflächlich betrachtet sieht es so aus, als müsse dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama Applaus für seine Entscheidung gezollt werden, die Banken mit einer Sonder-Abgabe zu belegen – sofern dies vom Kongress genehmigt wird. Zweifellos beobachten die europäischen Regierungen die Reaktionen genau, um abzuwägen, ob sie einen ähnlichen Weg einschlagen sollten.
Ich persönlich hoffe, sie tun es nicht. Ebenso bedaure ich die Einführung der Sondersteuer für Banken in Großbritannien und nun in diesem Jahr in Frankreich. Dabei ist mir bewusst, dass ich mich mit diesen Aussagen nicht sehr beliebt machen werde. Deshalb lassen Sie mich kurz erläutern:
Wer wird denn eigentlich am Ende diese Steuern bezahlen? Ok, natürlich wird das Geld letztlich von den Banken überwiesen werden. Aber glauben Sie wirklich, dass die Banken diese Mittel aus der eigenen Tasche bezahlen werden?
Natürlich nicht. Sie werden einen Weg finden, die Kosten verdeckt – beispielsweise durch die Einführung neuer kostenpflichtiger Services – an die Verbraucher weiterzugeben. Das sind wir – Sie und ich oder die Geschäftskunden der Banken. Das ist auch nur logisch: So gelangt das Geld normalerweise ja in das Bankensystem – mit Ausnahme der Summen, die wir alle als Investoren über unsere Regierungen bereitstellen.
Das ist der andere Grund, aus dem ich gegen eine Bonusbesteuerung der Banken bin. Sie wird nicht nur dazu führen, dass die Banken zum Ausgleich die Boni erhöhen werden – und zwar von unserem Geld, so dass wir uns quasi selbst die Steuern zurückzahlen. Ebenso kann man argumentieren, dass die Boni verdient sind.
Nehmen wir das Beispiel von RBS in Großbritannien. Für den neuen Vorstandsvorsitzenden Stephen Hester ist ein Bonus von 9,6 Millionen Pfund vorgesehen – allerdings ist dieser Bonus an Ziele gebunden. Er muss es schaffen, die Bank in die Profitabilität zu führen, so dass die Bank wieder privatisiert werden kann und sie den Steuerzahlern in Großbritannien die Hilfszahlungen zurückzahlen kann, die wir 2008/9 geleistet haben. Derzeit sieht es so aus, als würde er dieses Ziel früher erreichen als geplant. Wenn wir also unser Geld früher als geplant zurückerhalten und dies zu einer Gesundung der Wirtschaft beiträgt – warum sind wir so sehr dagegen, diejenigen dafür entsprechend zu entlohnen, die dies ermöglichen?
Natürlich möchten wir nicht zurück zu den euphorischen aber letztendlich verhängnisvollen letzten Jahren des schnellen Kredits ohne jeglichen Gedanken an die Absicherung der Rückzahlung. Die gesamte westliche Welt hat massiv durch dieses System gelitten. Allerdings ist es auch nicht angemessen, das Bankensystem zu attackieren und entsprechende Anreize für die besten Leute zu verhindern, die dafür sorgen, dass das System vernünftig funktioniert.
